Was ist Google Patents? Einfach erklärt!
Google Patents ist ein umfassendes Suchsystem für Patente. Das Ziel von Google Patents ist es, das geistige Eigentum zugänglicher zu machen und die Innovation zu fördern. Die Plattform ermöglicht es Nutzern, nützliche Informationen zu Patenten einschließlich Patentnummern, Eigentümer, Erfinder, Bilder und sogar Zitierungen zu recherchieren.
Darüber hinaus bietet Google Patents Funktionen zur Analyse von Patenten, einschließlich der Prioritätsdaten, der Zitierungen und der Familieninformationen von Patenten. Dies hilft Nutzern, Patentrecherchen effizienter durchzuführen und besser zu verstehen.
Aufbau von Google Patents
Die Suchmaschine von Google Patents ermöglicht den Nutzern eine umfassende Einsicht in eine enorme Menge an Patentdokumenten. Dabei umfasst der Index der Suchmaschine insgesamt über 120 Millionen Schutzrechte und Anmeldungen aus 17 verschiedenen Ländern. Die Nutzer können damit auf Patente zugreifen, die von Patentämtern wie
- dem United States Patent and Trademark Office (USPTO),
- dem European Patent Office (EPO),
- dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder
- der World Intellectual Property Organization (WIPO)
stammen. Jedes Patent enthält eine Vielzahl von Informationen, wie zum Beispiel den Rechtsstatus, das Ablaufdatum oder Zitate innerhalb des Patents. Auch eine Zusammenfassung in Form einer Kurzbeschreibung des Anspruchs und eine vollständige Beschreibung der Erfindung sind einsehbar. Zusätzlich werden verschiedene weitere Daten gespeichert. Dazu gehören
- die Namen der Erfinder,
- der Titel des Patents,
- die Veröffentlichungsnummer,
- der Publikationstyp,
- die Anmeldenummer,
- das Veröffentlichungsdatum,
- das Datum der Eintragung,
- die Prioritätsdatum,
- der Antragsteller,
- die Klassifizierungen,
- juristische Ereignisse und
- Bilder.
Info: Es gibt zwei Arten von Schutzrechten, erteilte Google Patente und Google Patentanmeldungen. Die Erteilung und Anmeldung der Rechtsdokumente werden dabei über das US-amerikanische Patent- und Markenamt geregelt.
Wie funktioniert Google Patents?
Die Funktionsweise ist einfach und benutzerfreundlich. Der gesamte Suchprozess läuft über eine HTTPS-Verschlüsselung ab, wodurch alle Eingaben des Nutzers anonymisiert werden. Ähnlich wie bei Google Books scannt Google auch hier Patente und macht sie mithilfe einer Texterkennungssoftware für eine Volltextsuche verfügbar.
Der Prozess der Klassifizierung von Patenten dient der Zuordnung und Organisation aller veröffentlichten Anmeldungen von Patentämtern auf der ganzen Welt. Falls das Patent nicht in der Sprache des Benutzers verfügbar ist, kann Google Patents dank des Google Translators eine Übersetzung anbieten. In Fällen, in denen der Antragsteller das Patent in mehreren Sprachen eingereicht hat, können die Benutzer ganz einfach darauf zugreifen.
Wer auf der Suche nach einer Neuerfindung ist, sollte sich auch die Zusatzfunktion Prior Art Finder ansehen. Diese erlaubt es, nach früheren, ähnlichen Erfindungen zu suchen und durchsucht dabei nicht nur Google Patents, sondern auch Google Books, Google Scholar und den restlichen Google Index. So kann schnell in Erfahrung gebracht werden, ob die eigene Idee tatsächlich neu ist oder ob es bereits ein Patent dafür gibt.
Info: Dies ist besonders wichtig, um sich rechtlich abzusichern und unnötige Arbeit, z. B. für die Weiterentwicklung der Idee oder für die Geltendmachung von Patentansprüchen, zu vermeiden.
Entwicklung von Google Patents
Google Patents wurde am 14. Dezember 2006 in Betrieb genommen und verwendet die gleiche Technologie wie Google Books. Der Dienst war zunächst auf US-amerikanische Patente begrenzt und hatte rund 7 Millionen Patente eingelesen und durch einen OCR-Scan durchsuchbar gemacht.
Die Datenbank wurde jedoch im Laufe der Zeit erweitert und im August 2012 um europäische Patente ergänzt, die beim Europäischen Patentamt angemeldet wurden. Im September 2013 gab es eine weitere Erweiterung, die nun auch deutsche Patente und Patentunterlagen aus China, Kanada und der World Intellectual Property Organization umfasst.
Vor- und Nachteile von Google Patents
Google Patents bietet eine Vielzahl von Vorteilen an, die Patent-Suchenden und Forschern zugutekommen können. Einer der größten Vorteile ist die Fähigkeit, schnell und effizient nach Patenten auf der ganzen Welt zu suchen. Google Patents ermöglicht es, relevante Dokumente in einer passenden Sprache zu suchen und zu finden.
Darüber hinaus kann auch eine vollständige Textsuche durchgeführt werden, um genaue und schnelle Ergebnisse zu erzielen. Ein weiterer Vorteil von Google Patents besteht darin, dass es Benutzern ermöglicht, auf eine Fülle von zusätzlichen Ressourcen wie Google Book oder Google Scholar zuzugreifen.
Google Patents ist zweifellos eine wertvolle Ressource bei der Suche nach Patentinformationen. Es gibt jedoch einige Nachteile, die es zu berücksichtigen gilt. Eines davon ist das Fehlen einer „Alert“ Funktion, wie sie bei Google Scholar verfügbar ist. So muss man ständig manuell nach neuen relevanten Patentanmeldungen suchen.
Ein weiterer Nachteil ist die begrenzte Einsicht in den Rechtsstatus von Patenten. Dies ist wichtig, da Patente sehr dynamisch sind und sich im Laufe der Zeit ändern können. Auch können komplexe Patentinformationen für Laien oder unerfahrene Benutzer schwer zu verstehen sein.
Schließlich ist es wichtig zu beachten, dass Google keine Verantwortung für den Inhalt der Daten auf Google Patents übernimmt und viele Informationen möglicherweise nicht auf dem neuesten Stand sind. Es ist daher ratsam, die gefundenen Informationen in einer Datenbank des jeweiligen Landes zu überprüfen, um eine möglichst aktuelle und umfassende Übersicht zu erhalten.
Vorgehen bei der Patentrecherche mit Google Patents
Im Grunde kann zwischen zwei Suchverfahren unterschieden werden, beginnend mit der einfachen Suche oder der erweiterten Suche.
Einfache Suche
Bei der einfachen Suche oder auch Simple Search beginnt man bei der Suchanfrage mit einem großen Suchumfang mit einigen Stichworten. Doch je breiter der Suchumfang ist, desto mehr irrelevante Ergebnisse werden angezeigt. Um die Suche weiter einzugrenzen, werden dann die Suchparameter angepasst und die Filterfunktionen genutzt. Auf diese Weise wird die Präzision erhöht und Stück für Stück die unerwünschten Ergebnisse aussortiert.
Erweiterte Suche
Die zweite Möglichkeit, eine patentrechtliche Recherche zu beginnen, ist die präzisere Suche durch die Advanced Search. Hier können Suchanfragen mit Suchbegriffen, Klassifizierungen und der Angabe von Erfinder oder Anmelder ergänzt werden. Aber auch die Nutzung der Google Patents-Funktionen „Find Prior Art“ und „Similar“ ist hilfreich, um weitere relevante Ergebnisse zu identifizieren.